Kurz empfängt Europas Regierungsspitzen in Salzburg

Der EU-Gipfel in Salzburg ging am Donnerstag mit einer großen Pressekonferenz von Bundeskanzler Sebastian Kurz, Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu Ende. Dort wurden die wichtigsten Ergebnisse präsentiert. Darunter: Fortschritte in den Gesprächen mit den afrikanischen Ländern und eine mögliche Einigung beim Ausbau des Außengrenzschutzes bis Jahresende. 

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Regierungsspitzen in Salzburg (c) VP/Jakob Glaser

Bundeskanzler Sebastian Kurz lud diese Woche zu einem großen Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in Salzburg. Dieses Gipfeltreffen fand im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft statt und ging am Donnerstag mit einer großen Abschlusspressekonferenz zu Ende. Dort präsentierten der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Ergebnisse. Ein Brexit-Sondergipfel ist für November geplant.

Fortschritte beim Außengrenzschutz
Bundeskanzler Sebastian Kurz zeigte sich am Donnerstag zufrieden mit den Gesprächen am EU-Gipfel in Salzburg. Das Thema Migration hatte der Bundeskanzler bereits im Vorfeld in persönlichen Gesprächen mit Staats- und Regierungschefs quer durch Europa diskutiert. „Ich halte es für gut und richtig, dass wir auf Außengrenzschutz, Kampf gegen illegale Migration und ein gemeinsames Vorgehen gegen Schlepper aus den afrikanischen Staaten setzen“, so der österreichische Bundeskanzler. Er unterstütze daher den Vorschlag, die EU-Grenzschutzagentur Frontex bis zum Jahr 2020 auf 10.000 Mann aufzustocken. Auch der Vorschlag, mit „Ägypten und anderen“ in Gespräche zu treten, sei von allen EU-Staats- und Regierungschefs unterstützt worden, meint Kurz weiter. Es sei wichtig, die Chance der Zusammenarbeit mit Ägypten zu nutzen , so der Bundeskanzler.

Sebastian Kurz Gipfel Salzburg (c) VP/Jakob Glaser

EU-Afrika-Gipfel geplant
Auch das Thema Hilfe vor Ort wurde am Gipfel in Salzburg behandelt. Es sei wichtig, die afrikanischen Staaten bestmöglich zu unterstützen und das Leid zu mindern, so Kurz. Daher werde er zu einem EU-Afrika-Gipfel laden, um über die Zusammenarbeit zwischen den beiden Kontinenten zu beraten. Auch Paul Kagame, der Präsident der Afrikanischen Union, ist dazu eingeladen.

Brexit-Gipfel voraussichtlich im November
Eine Einigung beim Brexit gestaltet sich indes schwieriger. Daher werde man „die Zeit bis November nutzen, um endlich einen Schlussstrich unter die Verhandlungen ziehen zu können“, so Bundeskanzler Kurz. Wenn bis dahin genügend Fortschritte erzielt wurden, werde es einen EU-Sondergipfel zum Brexit geben, bestätigt Ratspräsident Donald Tusk bei der Abschlusspressekonferenz.

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