Kurz bei UNO-Generalversammlung: Vorbereitungen für EU-Afrika-Gipfel und Gespräch mit Netanjahu

Bundeskanzler Kurz vertrat gemeinsam mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Außenministerin Karin Kneissl Österreich bei der UNO-Vollversammlung in New York. Dort traf der Bundeskanzler auch den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu einem Gespräch.

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Kurz, Netanjahu, New York (c) BKA

Grund für die weite Reise über den Atlantik sind die Vorbereitungen für den Wiener EU-Afrika-Gipfel am 18. Dezember. Dabei geht es unter anderem um das Ausloten wirtschaftlicher Potentiale am afrikanischen Kontinent. „Das EU-Afrika-Forum wird vor allem wirtschaftspolitische Themen wie Innovation und Digitalisierung  forcieren“, so Kurz vor Antritt der Reise. 

Gespräche über Migration und wirtschaftliche Kooperation 

Im Zuge ihrer bilateralen Arbeitstreffen setzten Kurz und Van der Bellen gemeinsam einen Afrika-Schwerpunkt. Aus diesem Anlass kamen die beiden mit den Staatschefs von Kenia und Ghana zusammen. Im Gespräch mit Uhuru Kenyatta, Kenias Präsidenten, ging es um den Ausbau bilateraler Beziehungen mit dem afrikanischen Kontinent. Ziel sei, vorausblickend auf den im Dezember in Wien stattfindenden EU-Afrika-Gipfel, „wirtschaftspolitische Themen wie Innovation und Digitalisierung zu forcieren“, so Kurz. Um „wirtschaftliche Zusammenarbeit auf Augenhöge“ sowie um die Migrationskrise drehte sich auch der Austausch mit Ghanas Präsidenten, Nana Akufo-Addo, den Kurz zum EU-Afrika-Gipfel einlud. 

Kurz und Lagarde: Handelskrieg verhindern

Ebenfalls am Montag stand ein Treffen mit der Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, am Programm. Besprochen wurde dabei vor allem die „Gefahr eines möglichen Handelskrieges“, wie Kurz nach dem Gespräch bestätigte. Österreich habe großes Interesse an einem „fairen, regelbasierten und freien Welthandel“, so Kurz. Bereits zuvor hatte er sich mit der neuseeländischen Ministerpräsidentin Jacinda Ardern getroffen. 

Gespräche mit Guterres: Bekenntnis zu Multinationalismus und Kampf gegen Klimawandel

Am Dienstag trafen sich Kurz, Van der Bellen und Kneissl zu einem Gespräch mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, Antonio Guterres. Bei dem bilateralen Gespräch legte das Staatsspitzen-Trio „ein klares Bekenntnis zur UNO, zum Multinationalismus sowie zum Kampf gegen den Klimawandel“ ab. Im Anschluss absolvierte Kurz ein Treffen mit Weltbankpräsident Jim Yong Kim, der ihm seine Unterstützung für den geplanten EU-Afrika-Gipfel zusagte. 

Treffen mit Netanjahu

Am Rande der UNO-Generalversammlung traf Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu einem Gespräch. Dieser lobte die Schritte der Österreichischen Bundesregierung, die zum Holocaustgedenken und im Kampf gegen Antisemitismus gesetzt wurden. Diese würden Wertschätzung gegenüber der jüdischen Gemeinde wiederspiegeln, so Netanjahu. Kurz kündigte indes weitere Maßnahmen an, um die Sicherheit und das Wohlergehen der jüdischen Gemeinde in Wien zu gewährleisten. Dass ein sehr freundschaftliches Verhältnis zwischen dem Bundeskanzler und Ministerpräsident Netanjahu herrscht, wurde in einer Aussendung nach dem Treffen in New York erneut deutlich. Darin heißt es, dass ein Gefühl des wechselseitigen Respekts und der Wertschätzung zwischen den beiden Regierungschefs existiere.

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