Migration

Regierung richtet neue Taskforce ein

Die neue Taskforce wird die Lage auf den Flüchtlingsrouten genau beobachten und wöchentlich an den Minsterrat berichten. Szenen wie im Jahr 2015 sollen verhindert werden.

Taskforce_Kurz (c) BKA

+++ Platzhalter für Share-Buttons +++

Die Regierung richtet ab sofort eine interministerielle Taskforce zur Kontrolle der Migrationsströme ein. Ein entsprechender Beschluss wurde am Mittwoch im Ministerrat gefasst. 
 
Bundeskanzler Sebastian Kurz erinnert in diesem Zusammenhang an das Jahr 2015: „Es haben sich immer mehr Menschen auf den Weg gemacht. Leider gibt es von manchen in unserem Land eine Sehnsucht, nicht auf so eine Situation vorbereitet zu sein. Wir wissen nicht, wie es weitergeht, es ist eine Zeit hoher Ungewissheit. Der Grenzsturm von 2015 soll nie wieder Realität werden“, so Kurz. Angesichts des EU-Ratsvorsitzes mit den Schwerpunkten Migration und Sicherheit werde sich Österreich als „Brückenbauer“ in Europa einbringen. 
 
Lagebild entwickeln, Informationen vernetzen 
 
Die Taskforce wird tägliche Entwicklungen auf den Flüchtlingsrouten beobachten und Vorkehrungen im Migrationsmanagement und beim Außengrenzschutz zu treffen. „Es ist eine Tatsache, dass sich die Situation im Bereich des Balkans seit 2017 verschärft hat“, meint dazu Innenminister Herbert Kickl. Die Taskforce hat die Aufgabe, ein Lagebild zu entwickeln und Informationen zwischen einzelnen Ministerien besser zu vernetzen. 
 
Interministerielle Zusammenarbeit 
 
Die Taskforce vereint Vertreter von Kanzler- und Vizekanzleramt, Verteidigungs- und Außenministerium und wird vom Innenministerium geleitet. Experten aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorbekämpfung sowie dem Heeresnachrichtendienst können jederzeit hinzugezogen werden. Die Taskforce wird wöchentlich an den Ministerrat berichten.

Es ist ein Fehler aufgetreten.