19.02.2020

Ökosoziale Steuerreform.

Ministerrat.

 

Vor Kurzem haben wir weitere wichtige Schritte gesetzt, um die Entlastung der Menschen in Österreich fortzusetzen. Als Neue Volkspartei haben wir uns zum Ziel gesetzt, die Menschen, die täglich hart arbeiten oder ihr Leben lang einen Beitrag für unser Land geleistet haben, spürbar zu entlasten – und das ohne neue Schulden zu machen. Gleichzeitig wollen wir Lenkungseffekte in Richtung mehr Umweltschutz erzielen.


Dafür hat die Bundesregierung im heutigen Ministerrat den Startschuss gegeben. Finanzminister Gernot Blümel hat die wesentlichen Schritte nach dem Ministerrat vorgestellt.
 

Margarete Schramböck (c) Jakob Glaser


Startschuss.

Dazu wird eine Task Force eingesetzt, die die wesentlichen Ziele ausarbeiten wird, um Umweltschutz und unsere Zukunfts- und Standortinteressen in Einklang zu bringen. Für uns ist klar: Wir machen Klimapolitik mit Hausverstand und nicht zu Lasten des Standorts.


Wir wollen regionale und soziale Aspekte berücksichtigen und alle Betroffenen mitnehmen. Uns ist wichtig, einen Lenkungseffekt zu erzielen und sicherzustellen, dass es zu keiner Mehrbelastung für die Wirtschaft und die Menschen in unserem Land kommt. Unser Ziel ist es, dadurch die Menschen zu entlasten und die Ökologisierung zu fördern.



Unser Ziel ist es, die Menschen in Österreich zu entlasten und gleichzeitig notwendige Investitionen zu ermöglichen, um Lenkungseffekte in Richtung Umweltschutz zu erzielen. Dazu haben wir heute im Ministerrat eine Task Force eingesetzt.
 

– Finanzminister Gernot Blümel