Gipfel für mehr Schutz für im Netz

„Im digitalen Raum müssen dieselben Grundprinzipien gelten wie sonst auch. Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein“, so Medienminister Blümel. Die Regierung plant Maßnahmen sowohl Online als auch im realen Leben.

BM Gernot Blümel (c) BKA

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Im November lädt die Bundesregierung zu einem Gipfel für klarere Regeln im Netz und mehr Schutz für Frauen. Zuletzt wurden vermehrt Fälle von frauenfeindlichen Postings im Internet bekannt. Zum Gipfel werden Betroffene von Gewalt im Netz und im realen Leben sowie Medien-Vertreter und Betreiber von Social-Media-Plattformen eingeladen, um über Maßnahmen im Kampf gegen Hass im Netz, sowie Gewalt gegen Frauen zu beraten. „Es braucht dringend mehr Respekt und Verantwortung im Netz sowie gegenüber Frauen. Die öffentlich gewordenen Fälle haben mich sehr nachdenklich gestimmt. Gewalt an Frauen darf bei uns keinen Platz haben. Der Gipfel soll dazu dienen, eine breite Diskussion für einen besseren Schutz von Frauen zu starten“, so Bundeskanzler Sebastian Kurz.

An dem Gipfel werden neben dem Kanzler und dem Vizekanzler auch andere Regierungsmitglieder teilnehmen. Neben einer Verschärfung des Strafrechts, welche von einer Task Force unter der Leitung von Staatssekretärin Karoline Edtstadler erarbeitet wird, sollen künftig insbesondere auch klarere Regeln in der Online-Welt gelten. „Im digitalen Raum müssen dieselben Grundprinzipien gelten wie sonst auch. Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein“, erklärt Medienminister Gernot Blümel.

In Zukunft sollen vor allem Frauen eine raschere Hilfe bekommen, um ihre Rechte durchzusetzen. Social-Media-Plattformen – wo es vermehrt zu Grenzüberschreitungen kommt – sollen diesbezüglich Beweismittel den Behörden schneller zur Verfügung stellen. „Es braucht dringend mehr Respekt und Verantwortung im Netz, wofür wir auch entsprechende gesetzliche Schranken brauchen. Wichtig ist es, eine Grundlage zu schaffen, damit die Betroffenen sich rasch und unkompliziert wehren können“, so Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß.

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