28.10.2019

Sondierungsgespräche

 

Nach dem Auftrag zur Regierungsbildung Anfang Oktober hat Sebastian Kurz die ersten Gespräche mit den Vorsitzenden der Parteien, die im Parlament vertreten sind, geführt. In den ersten Gesprächen ging es um einen grundlegenden Austausch über aktuelle und kommende Herausforderungen und die wichtigen Zukunftsfragen in Österreich. Die FPÖ sieht dabei in ihrem Wahlergebnis keine Legitimation für einen Regierungsauftrag. Wir respektieren diese Entscheidung, aber für uns ist auch klar: Die FPÖ sollte dann aber auch dazu stehen und keine Forderungen über Ministerien aufstellen.


In den letzten Wochen hat unser Verhandlungsteam aus Elisabeth Köstinger, Gernot Blümel, Stefan Steiner, Margarete Schramböck und August Wöginger gemeinsam mit Sebastian Kurz Sondierungsgespräche mit Vertreterinnen und Vertretern von SPÖ, Grünen und Neos geführt. Dabei ging es vor allem darum, herauszufinden, mit wem weitere Verhandlungen gewünscht und möglich sind, um die Grundlage für eine stabile und handlungsfähige Regierung zu bilden. Denn das ist die wesentliche Voraussetzung, um notwendige Reformen in unserem Land voranzutreiben.


Die SPÖ ist bereit zu regieren, ist aber in vielen Fragen inhaltlich weit von unseren Positionen entfernt. Nachdem am Donnerstag wieder ein Treffen mit den Neos stattgefunden hat, sind diese zum Entschluss gekommen, dass es keine weiteren Sondierungsgespräche geben wird. Sebastian Kurz hat dabei betont, dass wir für eine starke Zusammenarbeit im Parlament stehen.


Sondierungsgespräche das Team (c) Volkspartei


Wir hatten eine gute Sitzung mit dem Team von den Neos und konnten uns inhaltlich austauschen sowie Schnittmengen festlegen. Rein rechnerisch ist eine Zweierkoalition zwar nicht möglich, aber wir streben auf jeden Fall eine starke Zusammenarbeit im Parlament an.
 

– Sebastian Kurz


In den kommenden Tagen werden weitere Gespräche mit den Grünen stattfinden. Sebastian Kurz und unser Verhandlungsteam werden bis zum 8. November Sondierungsgespräche führen, bevor eine Entscheidung darüber getroffen wird, mit wem die Koalitionsverhandlungen starten.


Wir haben einen Fahrplan für die weitere Sondierungsphase mit dem Team von den Grünen festgelegt. Wir werden bis zum 8. November weitere Gespräche führen, bevor wir als neue Volkspartei eine Entscheidung treffen, mit wem wir in Koalitionsverhandlungen treten.
 

– Sebastian Kurz