Tour durch Europa

Nach dem Treffen mit Ministerpräsident Sanchez in Spanien reiste Sebastian Kurz am Sonntag mit Donald Tusk nach Kairo, traf im Anschluss Angela Merkel in Berlin und flog am Montag zu Emmanuel Macron nach Paris.

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Kurz in Berlin, Kairo, Paris (c) BKA

Grund für den Besuch seiner deutschen Amtskollegin war eine Vorbesprechung im Rahmen des EU-Gipfels in Salzburg diese Woche. Dabei ging es vor allem um die Stärkung von Frontex. Mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi sprach Kurz vor allem über den geplanten EU-Ägypten-Gipfel. Am Montag ging es weiter zu einem Arbeitsgespräch mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in Paris. Dortiges Hauptthema: die Anlandeplattformen für illegale Migrantenboote.

EU-Ägypten-Gipfel Anfang 2019
Bundeskanzler Sebastian Kurz reiste am Sonntag gemeinsam mit dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk in die ägyptische Hauptstadt Kairo, um dort ein Arbeitsgespräch mit Präsident Abdel Fattah al-Sisi zu führen. Thema war der EU-Ägypten-Gipfel, der wahrscheinlich Anfang 2019 abgehalten wird. Dort soll über eine verstärkte Zusammenarbeit in wirtschaftlichen und politischen Fragen diskutiert werden. Natürlich werde auch die illegale Migration zentrales Thema dieses Gipfels sein, so Kurz. 

Sebastian Kurz in Kairo (c) BKA

Kurz: „Stärkung von Frontex bis 2020“
Am Sonntagnachmittag ging es direkt weiter nach Berlin zu einem Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Schwerpunkt der dortigen Gespräche war die Stärkung der EU-Grenzschutzbehörde Frontex, die Bundeskanzler Sebastian Kurz „nicht irgendwann, sondern bis 2020“ will. Merkel betonte beim gemeinsamen Statement im Anschluss, die Schwerpunkte der österreichischen Ratspräsidentschaft zu unterstützen. Ein weiteres großes Thema in Berlin war der EU-Afrika-Gipfel, der für Dezember geplant ist und unter dem Motto „Hilfe vor Ort“ stattfinden soll.

Sebastian Kurz in Berlin (c) BKA

Treffen mit Macron am Montag
"Frankreich ist ein sehr starkes Land in Afrika und hat viel Einfluss dort", sagte Sebastian Kurz in Paris am Montag. Er erhoffe sich daher auch Unterstützung für den geplanten EU-Afrika-Gipfel. Bei einem Pressestatement plädierte er erneut dafür, die „Brückenbauer“ in Europa zu unterstützen. Die EU könne nur erfolgreich sein, "wenn wir zusammenarbeiten und gemeinsam handeln". Frankreichs Präsident Emanuel Macron sprach sich für die Besteuerung von Internetgiganten aus – das sei „ein wichtiges Thema, das bald verwirklicht werden solle“.

Sebastian Kurz in Paris (c) BKA

Treffen mit Conte am Dienstag

Am Dienstag besuchte Bundeskanzler Kurz den italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte in Rom, wo er zeremoniell am Palazzo Chigi, dem Hof des Regierungssitzes, empfangen wurde. Die Punkte, die mit Ministerpräsident Conte diskutiert wurden, schließen thematisch an die bisherigen Gespräche mit den Staats- und Regierungschefs von Spanien, Deutschland und Frankreich an. Dabei ging es vor allem um die weitere gemeinsame Vorgehensweise in der EU-Afrika-Politik. Italien war die letzte Station des Bundeskanzlers vor den Gipfelgesprächen in Salzburg, in welche er mit einem "guten Gefühl" gehe, so Kurz. 

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